Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop www.jjgt.de
(Stand: Februar 2022)
Anbieter: JJ Global Trader GmbH,
Langer Kornweg 34a
65451 Kelsterbach
Email: info@jjgt.de
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Darmstadt, HRB 102417,
vertreten durch den Geschäftsführer Jasvir Singh Jeer,
USt-Identifikations-Nr.: DE 26 91 47 018
1. Geltungsbereich, Adressatenkreis
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der JJ Global Trader GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Das Angebot im Onlineshop www.jjgt.de richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Die Abgabe der Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
1.4 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
2. Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters zum Abschluss eines Vertrages, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines rechtlich bindenden Angebots durch den Kunden dar. Der Kunde kann dieses Angebot abgeben, indem er die gewünschten Waren auswählt, in den Warenkorb legt, den Bestellprozess durchlauft und den Button „zahlungspflichtig bestellen“, der den Bestellprozess abschließt, anklickt. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.2 Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
2.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot annimmt, indem er die bestellte Ware an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.4 Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Anbieter sendet dem Kunden spätestens bei Lieferung der Ware den Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung per E-Mail zu.
3. Preise, Versandkosten
3.1 Die vom Anbieter angegebenen Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
3.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 90 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
4.1 Der Anbieter wird die bestellte Ware, sofern er das Angebot des Kunden angenommen hat, nach Wahl des Kunden an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versenden (Ziffer 5.) oder zur Abholung beim Anbieter (Ziffer 6.) bereitstellen.
4.2 Der Verwender wird die vom Kunden bestellte Ware innerhalb von 2 – 5 Werktagen nach Bestellung liefern, wenn nicht in der Artikelbeschreibung eine abweichende Lieferfrist angegeben ist.
4.3 Der Verwender ist ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn er die Ware ordnungsgemäß bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert worden ist (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist weiterhin, dass der Verwender die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Kunden über diesen Umstand unverzüglich informiert. Zudem darf der Anbieter nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Anbeiter dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
4.4 Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernimmt der Anbieter nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben sind (Gattungswaren). Der Anbieter ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der von ihm bei seinen Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
5. Versand, Gefahrenübergang
5.1 Der Anbieter versendet Bestellungen von Waren nur an lieferdienstzustellfähige Adressen in Deutschland. Eine Versendung an automatisierte Paket- bzw. Packstationen erfolgt nicht.
5.2 Der Anbieter versendet die vom Kunden bestellten Waren an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verpflichtet, die korrekte Lieferadresse anzugeben. Dies gilt auch, wenn die Lieferadresse von einem Dritten wie Zahlungsdienstleister, z.B. PayPal übermittelt wird. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, beim Dritten die korrekte Lieferadresse zur Übermittlung anzugeben.
5.3 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die persönliche Übergabe der Waren bei der von ihm angegebenen Lieferadresse möglich ist.
5.4 Ist die persönliche Übergabe der Waren nicht möglich und erfolgt die Zustellung entsprechend den Vereinbarungen des Kunden mit dem Zustelldienstleister durch Abstellung der Ware an einem vom Kunden bestimmten Ort der Lieferadresse oder durch Zustellung an einen benachbarten Haushalt, Betrieb oder Paketshop geht das Risiko für den Verlust und/oder die Beschädigung bzw. das Verderben der Waren auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
7. Abholung
Der Kunde kann die Ware beim Anbieter abholen. Dies kann der Kunde im Bestellprozess auswählen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an. Der Anbieter informiert den Kunden per E-Mail oder SMS, sobald die Ware zur Abholung bereitsteht. Die Abholung erfolgt am Sitz des Anbieters während der Öffnungszeiten des Anbieters.
8. Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1 Bei den vom Anbieter vertriebenen Lebensmitteln handelt es sich um schnell verderbliche Waren bzw. um Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden insoweit nicht zu. (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).
8.2 Davon unberührt bleibt das Widerrufsrecht des Kunden für Waren, die keine Waren im Sinne des § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB darstellen. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Waren den bestellten entsprechen. Auf das Widerrufsrecht für Verbraucher und das Muster-Widerrufsformular wird untenstehend hingewiesen.
9. Zahlungsmodalitäten
9.1 Der Kunde kann zwischen den im Onlineshop angegebenen Zahlungsmethoden wählen.
9.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Dies gilt auch, wenn
9.3 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
10. Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
11. Haftung
11.1 Der Anbieter haftet im Fall von Schäden für den/des Kunden
a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind;
b) nach dem Produkthaftungsgesetz;
c) aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung;
d) wenn der Anbieter oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben; oder
e) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung des Anbieters entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
11.2 Der Anbieter haftet in den Fällen der vorgenannten Ziffer 8.1, Buchstaben a), b), c) und/oder d) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
11.3 In anderen als den in Ziffer 8.1 genannten Fällen ist die Haftung des Anbieters unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
11.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
12. Streitbeilegung für Verbraucher
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung mit weiteren Informationen bereit, die unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Der Anbieter nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
13.2 Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und sollen nach deutschem Rechtsverständnis ausgelegt werden. Die englische Fassung dieser AGB dient nur der Information und ist nicht Bestandteils des Rechtsgeschäfts. Im Fall von Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Fassung gilt daher nur die deutsche Fassung.